US-Präsident Donald Trump führt gerade vor, wie die Demokratie von gewählten Vertretern untergraben werden kann. Ausgestattet mit Rechten und einer Macht, die es in vielen anderen Demokratien so nicht gibt, versucht der Präsident, seinen Einfluss in allen Institutionen zu verankern. Bislang konnte ihm kein Gesetzesbruch nachgewiesen werden, und selbst sein Impeachmentverfahren hat er überlebt. Aber seine Äußerungen über ein mögliches Verhalten bei einer Wahlniederlage geben zu denken: Was, wenn Trump einfach seinen Posten nicht abgeben will?
Immer mehr Länder nehmen Abschied von demokratischen Prinzipien
Trump ist nur die Spitze eines Eisberges. Die Staatsform Demokratie scheint immer mehr zu verwässern. In Südostasien wird sie zunehmend zur Farce, Wahlen finden ohne die Opposition statt, die Regierung nimmt Einfluss auf Wahlentscheidungen oder lässt diese gar nicht erst stattfinden. Während zum Beispiel Malaysia jüngst bewiesen hat, dass trotz Verfolgung eine Opposition gewinnen kann, regiert Präsident Duerte auf den Philippinen mit eiserner Hand. China versucht gar nicht erst, eine Demokratie zu sein und in Indien hat man Angst vor einer Machtkonzentration des Premierministers Modi.
In Osteuropa sieht es derzeit ebenfalls düster aus. In Ungarn versucht Viktor Orbán immer mehr Macht an sich zu ziehen, in Polen gewinnt die Rechte nicht nur die Wahlen, sondern versucht Oppositionelle systematisch einzuschüchtern. Westeuropa, Kanda und Australien sowie Japan scheinen derzeit noch immun gegen die autoritären Strömungen zu sein.
Bürger habe eine Mitverantwortung
Autoren wie Henrik Müller, der sich in seinem Buch „Kurzschlusspolitik“ mit der Demokratie beschäftigt, sehen die Schuld aber nicht nur bei den Regierenden. Negative Strömunge werden durch den empörten Bürger unterstützt, dem das laute Herausrufen seiner Frustration wichtiger geworden ist als ein angemessener politischer Diskurs.
Allerdings sind die Aussichten nicht ganz so düster. Jetzt eher autokratisch geführte Länder stehen in den meisten Fällen wirtschaftlich schlechter dar und werden, sobald es Wahlen gibt, irgendwann wieder zur Demokratie zurückkehren.